Bericht aus Mainz 42

Herzlich Willkommen bei der digitalen Ausgabe meines „Bericht aus Mainz“. Diese Version passt sich automatisch auf ihr Endgerät an und erleichtert somit die Lesbarkeit. 

Inhalt:

• Rückblick: Veranstaltungen im Wahlkreis
• Themen Mainz und Wahlkreis
• Notizen

 Liebe Leserinnen und Leser.

Dieser Bericht aus Mainz ist eine Herausforderung für mich. Denn er bewegt sich inhaltlich zwischen Sommertour und Krieg, zwischen Heimat und Terror in Nahost. Und ich versuche die Brücke gar nicht zu schlagen, denn es erscheint mir unmöglich.

In den vergangenen Jahren haben wir einen Satz sehr oft in verschiedensten Kontexten gehört: Wir leben aktuell in bewegten, herausfordernden Zeiten. Und jedes Mal denke ich, dass ein „mehr“, ein „bewegter“, ein „herausfordernder“ nicht mehr möglich ist. Das dachte ich beim Angriff Russlands auf die Ukraine zuletzt. Und dann kam der Terrorangriff der Hamas auf Israel.

Ich sprach im November-Plenum des rheinland-pfälzischen Landtages zu diesem Thema. Und ich möchte Ihnen/Euch diese Rede an dieser Stelle in gekürzter und redigierter Fassung wiedergeben.

„Diese Landesregierung und meine Fraktion haben sich bekannt: Zu Israel und zur deutschen Staatsräson. Wir alle sind uns unserer historischen Verantwortung bewusst. Die Existenz des Staates Israel ist weder für die Bundesregierung, noch für die Landesregierungen, für die Parlamente, für die Kommunen oder für meine Partei verhandelbar. Dieses Versprechen geben wir Israel. Uneingeschränkt. Das bedeutet auch, dass wir jüdisches Leben in Rheinland-Pfalz schützen. Die Schutzmaßnahmen der Polizei Rheinland-Pfalz lagen bereits vor dem Terrorangriff auf hohem Niveau und wurden jetzt nochmal angepasst. Von Bestreifung über Objektbegehung bis zu anlassbezogener polizeilicher Präsenz: Unsere Polizei ist da und dafür gebührt ihr Dank. Aus einer Pressemitteilung des Innenministeriums können wir entnehmen, dass die Polizei seit der erneuten Eskalation der Lage in Israel 58 ereignisbetonte Straftaten registrierte, wobei der deliktische Schwerpunkt bei Sachbeschädigungen, Volksverhetzungen und der Verletzungen von Flaggen und Hoheitszeichen ausländischer Staaten lag.

Ich lebe in Nieder-Olm. Fast 11 000 Einwohner hat die Stadt im Mainzer Umkreis, die aber eigentlich immer noch wie eine dörfliche Gemeinschaft funktioniert. Bei uns wurde in der Nacht vom 27. Auf den 28. Oktober die Israel Flagge, die die katholische Gemeinde vor der Kirche gehisst hatte von Unbekannten heruntergeholt und verbrannt. Die Reste fand man in einer belebten Seitenstraße. Der Schock bei uns war groß. „Dass das bei uns passiert“….ja, es passiert bei uns. Und der Rechtsstaat wird hier aktiv. Und es ist unsere Aufgabe, Haltung zu zeigen. Der 9. November steht vor der Tür. Jener Tag, der als „Schicksalstag der Deutschen“ uns in die Schulen ruft um über Demokratie und Geschichte zu sprechen. Über Verantwortung. In diesem Jahr jähren sich die Novemberpogrome zum 85. Mal. Viele lokale Initiativen werden erinnern und mahnen. Lassen Sie uns AUCH anhand unserer Geschichte klarmachen: Antisemitismus hat bei uns nichts verloren. Sei es der rechte Antisemitismus oder ein Antisemitismus, der aus einer anderen Ideologie oder religiös motiviert heraus geäußert wird.

Lassen Sie uns klarmachen, dass wer Dinge skandiert wie „Free Palestine vom German Guilt“ sich des moralischen Kompasses entledigt, der nach der Shoa und 6 Mio von den Nazis getöteten Juden entstanden ist. Und sich gemein macht mit jenen, die „Fliegenschiss der Geschichte“ reden oder eine „180 Grad Wende der Erinnerungskultur“ fordern.

Lassen Sie uns klarmachen, dass wer twittert: „From the river tot the sea, Palestine will be free“, die Parolen der Hamas oder des verbotenenen Netzwerk Samidoun wiederholt. Und damit nichts anderes tut, als das Existenzrecht Israels abzuerkennen und sich jenseits unseres demokratischen Konsens zu bewegen. Und dass das Konsequenzen hat.- Rechtliche. Und auch persönliche, wie man bei Mainz 05 sehen kann, ein Verein, dessen erster Vorsitzender 1905 Eugen Salomon war und der Spieler rauswirft, die diese Werte verletzen. 

Lassen Sie uns klarmachen: Die Feinde der Demokratie sind Extremisten. 

Und lassen Sie uns die Diskussion so führen, wie sie es verlangt: anständig und klar und trotzdem differenziert und reflektiert. Und lassen Sie uns nicht abdriften, in Vorteile und einseitige Weltbilder. Leitplanken lassen sich klar nennen: Muslime sind keine Terroristen, sie sind nicht die Hamas, Israelis sind NICHT die israelische Regierung, Juden sind keine White Supremacists, die Hamas ist eine Terrororganisation. Antisemitismus ist ein Problem in Deutschland. Ob Hanau oder Düsseldorf. Und auch bei uns. Denn wenn der Stellvertretende Vorsitzende der jüdischen Kultusgemeinde Mainz-Rheinhessen, Dr. Waldmann, bei einer Podiumsdiskussion, die meine Fraktion zur jüdischen Kultur in Rheinland-Pfalz in der neuen Synagoge in Mainz wohlgemerkt am 6. September 23, durchführte, sagt: „Wir Juden haben wieder Angst“, dann darf uns das nicht unberührt lassen. Dann ist der Schutz des Staates gefragt, dann sind auch Investitionen in Präventionsarbeit des Staates gefragt. Dann ist die Solidarität der Gesellschaft gefragt. Werden Sie laut, schauen Sie nicht zu.“

 Mit hoffnungsvollen Grüßen

Nina Klinkel

Rückblick: Veranstaltungen im Wahlkreis

Meine alljährliche Sommertour. Dieses Jahr: RhoihesseSommer

Seit 2016 war ich jedes Jahr auf Sommertour durch meinen Wahlkreis und das ganze Bundesland. In diesem Jahr stand meine Tour unter dem Motto „RhoihesseSommer“. Ich traf verschiedene Akteure, die den Sommer in Rheinhessen zum Urlaubserlebnis machen: Prämierte Weine, eiskalte Abkühlung, tierische Wanderbegleiter, mediterran anmutende Wälder, lesebegeisterte Kinder und Nachrichtenmacher. Zu einigen dieser Veranstaltungen war auch die Öffentlichkeit eingeladen und konnte so gemeinsam mit mir den „RhoihesseSommer“ genießen.

Meinen ersten Stopp machte ich bei AdamsWein in Ingelheim. Das Weingut arbeitet gewissermaßen in der „Nische in der Nische“: Der Wein wird hier biodynamisch und regenerativ angebaut, geht also noch einmal einen Schritt weiter als „nur“ Bio. So werden hier uralte Weinbautechniken mit modernster Forschung kombiniert, um das volle Potenzial der Ingelheimer Böden auszunutzen. Insgesamt bewirtschaftet das Weingut 10 Hektar. Eine ideale Größe, um die Philosophie des biodynamischen Weinanbaus zu verfolgen. Wovon ich mich dann persönlich überzeugen konnte: Dieser Wein wird nicht nur auf besondere Art und Weise angebaut, sondern schmeckt auch ganz besonders. Vielen Dank für diesen tollen Einblick!

Weiter ging es dann zum Weingut Luff/Schick nach Jugenheim. Das Weingut unter Juniorchef Alexander Luff bringt mit ihrer Arbeit konventionellen und biologischen Weinbau unter einen Hut. Vom Endprodukt durfte ich mich dann selbst noch einmal überzeugen und kann es nur weiterempfehlen. Bei einem guten Gläschen Wein ließ sich dann auch mal über Politik diskutieren. Auch wenn wir uns hier nicht immer einig waren, bei der Bedeutung des Rheinhessenweines herrschte Einigkeit.

Ein absoluter Wohlfühltermin war für mich der Besuch von Selztal Lamas in Stadecken-Elsheim. Kennenlernen durfte ich hier unter anderem Kurt und Hermann, zwei Lamas die dort leben. Mit der Chefin, Frau Bingenheimer, durfte ich mich dann über verschiedenste Themen austauschen. Etwa darüber, ob so ein Sachkundenachweis in der Tierhaltung nicht generell angebracht wäre. Aber natürlich auch über die Wanderungen, die man nicht nur mit Lamas, sondern auch mit Alpakas oder Eseln machen kann. Die Glühweinwanderung in diesem Jahr ist auf jeden Fall schon vorgemerkt!

Mit Oberbürgermeister Ralf Claus konnte ich mich in Ingelheim über Tourismus und Freizeit in der Stadt unterhalten, mit grandiosem Blick auf den Westerberg. Die Stadt Ingelheim hat tatsächlich so einiges zu bieten: Von modernen Veranstaltungen wie „Burgberg under Vibes“, bei der Jungwinzer bei guter Musik und gutem Essen beste Weine ausschenken, über das traditionelle Rotweinfest, das offiziell eines der schönsten Weinfeste in ganz Rheinhessen ist, bis hin zu den vielen Konzerten im Ingelheimer KIng oder den zahlreichen Wanderwegen. Ingelheim hat wirklich viel zu bieten!

Unter sachkundiger Führung von Revierförster Dorschel ging es in Budenheim dann durch den Lennebergwald. Der Klimawandel stellt Menschen wie Herrn Dorschel, deren Aufgabe der Erhalt des heimischen Waldes ist, vor große Herausforderungen. Lange Dürreperioden und ausgedehnte Nasszeiten setzen den Wäldern, ihren Böden und den Bäumen gehörig zu. Umso wichtiger ist es, den Wald im Blick zu haben und zu reagieren, wenn es notwendig ist. Ich bin sehr dankbar für die Arbeit, die Revierförster Dorschel im Budenheimer Lennebergwald leistet und bedanke mich ganz herzlich für die spannende Führung. Ein Dankeschön geht auch an den Ortsverein Budenheim, die sich mit ihrem Bollerwagen um das leibliche Wohl der Gruppe gekümmert haben. Kulturell wurde es dann in Wörrstadt, bei dem Besuch von Zettel´s Theater. Das Theater spielt alljährlich ein neues Stück von Shakespeare, in diesem Jahr war dann „Zwei Herren aus Verona“ dran, und was soll ich sagen: Das Stück hielt, was es versprach. Angekündigt wurde „Shakespeares chauvinistischstes, sexistischstes Stück“, und das war es mit Sicherheit auch. Es ist toll, mit wieviel Hingabe und Detailversessenheit die Gruppe vom Zettel´s Theater jedes Jahr ein neues, modern gestaltetes Stück auf die Bühne zaubert. Ich freue mich schon jetzt auf das nächste Jahr!

Der Sommer war in diesem Jahr ziemlich verregnet, umso wichtiger ist es, dass man für die Kleinen auch Aktivitäten im trockenen anbietet. So wie das ehrenamtliche Team der Gemeindebücherei in Ober-Olm. Beim alljährlichen Lesesommer können die Kleinen und etwas Größeren auf Abendteuerreise gehen, zum Beispiel mit den drei ???. Vielen Dank an das Team, dass ihre den Sommer auch für engagierte Leseratten zu etwas besonderem macht!

In Essenheim warteten dann der Beigeordnete Alexander Schott und Karl-Heinz Wolf auf mich. Essenheim hat nicht nur großartige Weine und das Tor der Champagne zu bieten, sondern auch tolle Wege zum Ausreiten. Auf dem Rücken von Lady ging es deshalb ins Feld, wo wir mit Blick auf das Dorf diskutieren konnten über Tourismus und den Wandel in der Landwirtschaft. Ein großartiger Termin, vor dem ich tatsächlich sehr aufgeregt war, schließlich sitze ich nicht tagtäglich auf einem Pferd.

Erneut über das wichtigste rheinhessische Kulturgut, den Wein, konnte ich dann bei StadtLandWein in Stadecken-Elsheim sprechen. 2018 hoben Axel und Bianca Klug diesen Online-Newsroom für Weinevents aus der Taufe und sorgen seitdem zuverlässig dafür, die Weine dieser Region und seine Veranstaltungen an die Bevölkerung zu bringen. StadtLandWein ist dabei nicht nur eine reine Kommunikationsplattform, sondern teilweise auch interaktiv unterwegs. Neben Ausschankgenehmigungen ging es dann auch um den Tourismus im Allgemeinen. Ein sehr spannender Termin!

Gemeinsam mit Ortsvorsteherin Silvia Klengel war ich am Rheinufer in Heidesheim besuchen. Hier ist es wunderschön, dass sehe nicht nur ich so. Deshalb braucht es hier ein Konzept, erklärte mir die Ortsvorsteherin. An guten Sommertagen kann es hier nämlich ziemlich voll werden. Zum Abschluss konnten wir dann noch die AWOThek besuchen, die ehrenamtlich von der AWO betrieben wird.

Der letzte Stopp meiner Sommertour war dann in Nieder-Olm, wo ich gemeinsam mit dem Beigeordneten Hans-Jürgen Straub zur mobilen Sprechstunde einlud. Es ist wichtig, regelmäßig ansprechbar zu sein, nur so können wir unsere Arbeit als Politik gut machen. Ich biete solche Sprechstunden nicht nur vor Ort, sondern auch ganz einfach per Telefon oder WhatsApp an.

Abschließend möchte ich mich noch einmal bei allen Akteuren bedanken, die ich bei dieser Sommertour besuchen durfte. Sie sorgen dafür, dass das Potenzial unserer Region Rheinhessen voll ausgeschöpft wird. Eines ist also klar: Langweilig kann einem bei einem Urlaub daheim nicht werden!

Langes Wochenende der SPD in der VG Nieder-Olm

 Unter dem Motto „Gemeinsame Sachen machen“ lud die SPD in der Verbandsgemeinde Nieder-Olm, deren Co-Vorsitzende ich bin, zu einem ganz besonderen Wochenende ein. Am Wochenende vom 29.09. fand das „Wochenende der SPD“ statt, bei dem jeder Ortsverein in der Verbandsgemeinde eine eigene Veranstaltung angeboten hat. Das Ziel: Mit der vollen Kraft der Ortsverein Geschlossenheit zeigen und die Bevölkerung mobilisieren. Ich finde, das hat super geklappt: Vom Bremserfest der SPD Zornheim über der Herbstfest der SPD Nieder-Olm bis hin zum traditionellen Kartoffelfest der SPD Stadecken-Elsheim waren alle Veranstaltungen gut besucht, nicht nur von „den eigenen Leuten“. Ein guter Start in die Vorbereitungen der Kommunalwahl im kommenden Jahr.

Neuer Glanz in alter Hütte

Im Laufe der Zeit sind 2,5 Millionen Euro Landesförderung für Burg und Alter Markthalle in Heidesheim geflossen. Eine gute Gelegenheit, einmal zu zeigen, wie Landesförderung konkret vor Ort wirkt.

„Neuer Glanz in alter Hütte“ hieß mein Rundgang zu den Heidesheimer Wahrzeichen Burg Windeck und Alte Markthalle. Ich lud im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Hier und jetzt. Konkret vor Ort“ der SPD Landtagsfraktion ein. Die Veranstaltung war eingebettet in das „Gestern“ und „heute“. Karl Urhegyi, profunder Kenner der Heidesheimer Geschichte, nahm die über 40 interessierten Zuhörer mit in die Vergangenheit der beiden Gebäude. Burg und Markthalle sind wirkliche Wahrzeichen des Ortsteils. Sie zu erhalten und sinnvoll zu nutzen, ist unser Bestreben. In den vergangenen Jahren flossen daher viele Landes- und Bundesmittel für diese beiden Projekte nach Heidesheim. Vor allem die Städtebauförderung und der Investitionsstock des Landes waren Finanzierungsquellen. 2,5 Mio. Euro flossen, bzw. stehen bereit zu fließen für Projekte von der energetischen Sanierung bis zu Mitteln für die Grünflächengestaltung. Von den 600 000 Euro von Mitteln der Ortskernsanierung profitierte auch die Markthalle, eine halbe Mio. steht für die Gestaltung des Burggartens bereit.   

Oberbürgermeister Ralf Claus erwähnte die 5 Mio. Euro Förderung für den Ortskern, die man in Aussicht habe. Besonders bewegte die Bürgerinnen und Bürger die Zukunft der Alten Markthalle. Seit 2021 ist sie im Eigentum der Stadt Ingelheim.

Der Oberbürgermeister stellte auch den breiten Beteiligungsprozess vor, mit dem die Stadt Ideen für die Markthalle entwickelte, die in der jüngeren Vergangenheit vor allem als Veranstaltungsort diente. Auch die Burg Windeck profitierte von der Landesförderung. Die Burg begleitet mich seit dem Beginn meiner Tätigkeit. Damals gab es 77 000 Euro für die energetische Sanierung. Im Laufe der Zeit erhielt die Burg Windeck dann noch Fördermittel in Höhe von 664.000€ aus dem Investitionsstock des Landes. Über eine halbe Mio. Euro aus der Städtebauförderung steht für den Garten zur Verfügung. Ortsvorsteherin Silvia Klengel schilderte, was die Sanierung bewirkte und wie die Burg heute genutzt wird. Es ist wunderbar zu sehen, wie Förderung konkret vor Ort ankommt und den Ortskern gestaltet.      

Meine Themen in Mainz und im Wahlkreis

·       Jüdisches Leben in Rheinland-Pfalz

·       Schulbesuchstag am 9. November

·       Förderung vom Land

·       Realschule Plus Nieder-Olm

·       Zu Gast in München: Partnerschaft der Parlamente

·       Besuch im Landtag

Jüdisches Leben in Rheinland-Pfalz

Etwa vier Wochen vor dem schrecklichen Attentat der Hamas in Israel, moderierte ich für die SPD Landtagsfraktion eine Veranstaltung zum Thema „Jüdisches Leben in Rheinland-Pfalz“ in der Neuen Synagoge in Mainz. Zahlreiche Menschen hatten sich versammelt um der Podiumsdiskussion beizuwohnen. Neben der Fraktionsvorsitzenden diskutierten an diesem Abend die Historiker Hendrik Drechsler, Prof. Kißener und der stellv. Vorsitzende der jüdischen Kultusgemeinde, Dr. Waldmann. Eigentlich war eine Zeitreise durch das jüdische Leben in RLP geplant. Aber sehr schnell wurde es im Angesicht eines steigenden Antisemitismus zur Frage nach der Wirksamkeit unserer Erinnerungskultur. Zwischen SchUM und 85 Jahre Reichspogromnacht diskutierten wir über die Sicherheit von Juden in Deutschland, über die Frage, ob die Aufarbeitung unserer Geschichte denn erfolgreich gewesen sei. Wir wussten nicht, dass vier Wochen später alles aktueller denn je werden sollte. Vier Wochen nach dem Angriff der Hamas sprach ich im rheinland-pfälzischen Landtag zum Thema „Schutz des jüdischen Lebens- deutsche Staatsräson“. Die Rede ist eingangs wiedergegeben. Eine weitere Woche später besuchte ich mit der Fraktion das Haus des Erinnerns, wo wir uns der Frage widmeten, wie man besser in den Themen „Nahostkonflikt“, „Antisemitismus“ und „Rassismus“ bilden könnte. Kurz danach waren wir in der wohl ältesten Synagoge Europas zu Gast: Der Synagoge in Worms. Offen gesagt: Nie habe ich die Verantwortung der Geschichte mehr gespürt als in diesen Tagen.

Schulbesuchstag

Jedes Jahr am 9. November besuche ich als Abgeordnete die Schulen im Wahlkreis. Der Landtag Rheinland-Pfalz bietet dieses Programm, bei dem Abgeordnete aller Fraktionen eingeladen werden, an. Nie war die Nachfrage nach dem Programm höher. Fast alle weiterführenden Schulen des Wahlkreises beteiligten sich: die Steinhöfelschule in Heidesheim, die Kaiserpfalz-Realschule in Ingelheim, die Kurt Schumacher IGS in Ingelheim, die IGS Nieder-Olm und das Gymnasium Nieder.Olm (letztere kamen nach Mainz). Es waren bewegende, engagierte, aber auch nachdenklich stimmende Diskussionen mit den Schülerinnen und Schülern. 

Landesförderungen 

Auch in diesem Jahr können sich Schulen in meinem Wahlkreis über Förderung aus dem Schulbauprogramm des Landes Rheinland-Pfalz freuen. Insgesamt 65 Millionen Euro sind in diesem Programm ausgeschrieben, gefördert werden unter anderem Um- und Neubaumaßnahmen, Erweiterungen, Sanierungen, Brandschutz und Barrierefreiheit. Zuständig hierfür sind vor allem die Kommunen, denen das Land dabei aber unter die Arme greift. Insgesamt fließen knapp 2,5 Millionen Euro in 4 Projekte in meinen Wahlkreis. Rund 2 Millionen davon fließen in Neubau/Umbau/Erweiterungsbau der GRS und Montessori Schule Ingelheim. 50.000€ gehen an die Liesel-Metten-Schule in Nieder-Olm zur Sanierung des Bads. Gebäude- und Brandschutz der Grundschule Nieder-Olm werden mit 190.000€ gefördert. 185.000€ gehen an die Grundschule Zornheim und den Neubau der Sporthalle.

Ebenso kann sich die Stadt Nieder-Olm über 140 000 Euro und eine 90% Förderung des Landes für das „Modellvorhaben Innenstadt-Impulse“ freuen. 

Zu Gast in München: Partnerschaft der Parlamente

Im schönen München fand in diesem Jahr die Mitgliederversammlung der „Partnerschaft der Parlamente“ statt, wo ich als Vizepräsidentin agiere. Diese überparteiliche Organisation hat es sich zur Aufgabe gemacht, den transatlantischen Dialog zwischen den USA und Kanada einerseits und Deutschland, Österreich und der Schweiz andererseits zu vertiefen, vor allem aber auf Ebene der Länderparlamente und Bundesstaaten. Gerade in diesen bewegten Zeiten ist es wichtig, auf transatlantischen Austausch mit unseren wichtigsten Verbündeten zu setzen. Ich bin sehr froh, den transatlantischen Austausch mitgestalten zu können. 

Besuch im Landtag

Besuch aus dem Wahlkreis ist immer eine Freude. Ich freute mich sehr darüber, dass der Carneval Verein Frei-Weinheim meiner Einladung folgte. Ebenso war die SPD Budenheim da und Elisa, meine letzte Praktikantin, kam zurück um mit ihrer Freundin einmal eine Plenarsitzung hautnah zu erleben. Ich ermögliche das sehr gerne. Bei Interesse: Einfach mein Büro unter info@nina-klinkel.de anschreiben.

Notizen

Natürlich war noch mehr los: So etwa die Einweihung der Kita Pfiffikus in Essenheim, die auch mit Landesförderung einmal kernsaniert wurde. Das Hospiz in Ingelheim feierte Richtfest, die Jugendfarm weihte ihren Zirkuswagen ein, ich war bei einem politischen Termin der Landfrauen Rheinhessen, besuchte mit MdB Daniel Baldy das Ingelheimer Mehrgenerationenhaus und ja, besuchte auch launige Veranstaltungen wie die Eröffnung des Ingelheimer Rotweinfestes und des Heidesheimer Erntedankfestes, jedes Jahr feste Termine in meinem Kalender. Und dann war noch der 11.11….Und im TV war ich auch zu Gast, nämlich bei Rhein-Neckar-TV, wo ich zum Thema „Fußfessel für Straftäter“ sprach. Natürlich könnte ihr meine Arbeit auch auf Social Media verfolgen, ich bin bei Facebook und Instagram (@ninaklinkel) erreichbar.